Allgemeine Geschaeftsbedingungen (AGB)

E4-OnlineShop.de
Allgemeine Geschaeftsbedingungen fuer Privatkunden (D)
(Fassung vom Juni 2009)

Ihr Kaufvertrag kommt mit E4-OnlineShop.de (L. Gerhard Bojanowski), Egertstrasse 4, 72768 Reutlingen, zustande.

Telefon: 07121 - 5418746 Telefax: 07121 - 3811472

Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE131832937

Geltungsbereich
Fuer alle gegenseitigen Ansprueche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und E4-Onlineshop.de beim Katalogversandhandel gelten stets diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gueltigen Fassung, dies unter Einbeziehung der besonderen Geschaeftsbedingungen von E4-OnlineShop fuer die verschiedenen Services, die nicht eine Warenbestellung zum Gegenstand haben. Die besonderen Geschaeftsbedingungen der Services befinden sich bei den jeweils angebotenen Services.

Im Falle von Kollisionen gilt zwischen den Regelungen als Rangfolge:

1. Besondere Geschaeftsbedingungen der einzelnen Services;
2. diese Allgemeinen Geschaeftsbedingungen;
3. Gesetzliche Regelung.

Teilnehmer
E4-OnlineShop.de schliesst Vertraege mit Kunden ab, die
a) unbeschraenkt geschaeftsfaehige natuerliche Personen sind, die das 18. Lebensjahr vollendet haben sowie mit
b) juristischen Personen, jeweils mit Wohnsitz bzw. Sitz in der Bundesrepublik Deutschland, einem Mitgliedsstaat der Europaeischen Union oder der Schweiz (nachfolgend "Kunden" genannt). Soweit das Angebot eines nicht akzeptierten Teilnehmers versehentlich von E4-OnlineShop.de angenommen wurde, ist E4-OnlineShop.de binnen einer angemessenen Frist zur Erklaerung des Ruecktritts vom Vertrag gegenueber dem Kunden berechtigt.

Vertragsgegenstand
E4-OnlineShop.de liefert die vom Kunden bestellten Waren oder erbringt Dienstleistungen im Rahmen der Angebotsannahme. Im uebrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB. Kommt es zum Ruecktritt/Widerruf, so ist E4 verpflichtet, unverzueglich etwa geleistete Anzahlungen und/oder Vorauszahlungen gutzuschreiben, oder auf Wunsch per Scheck oder ueberweisung zurueckzuzahlen. Liegt ein finanziertes Geschaeft vor, so gilt Ziffer 4.4. entsprechend.

Vertragsabschluss/Widerrufsbelehrung
Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch E4-OnlineShop.de zustande.
Die Annahme durch E4-OnlineShop.de erfolgt mit dem Erhalt der Ware durch den Kunden nach uebersendung der Ware durch E4-OnlineShop.de bzw. mit Ausfuehrung der Dienstleistung beim Kunden durch E4-OnlineShop.de. Bestellt der Kunde per Internet, so wird E4-OnlineShop.de den Zugang der Bestellung unverzueglich auf elektronischem Wege bestaetigen. Eine Vertragsannahme ist in einer Bestellbestaetigung indes noch nicht zu sehen.
Aufgrund des gesetzlichen Widerrufsrechts des Kunden kommt durch die Bestellung und deren Annahme seitens E4-OnlineShop.de zunaechst ein schwebend wirksames Vertragsverhaeltnis zustande. Der Kunde kann seine Vertragserklaerung innerhalb von 14 Tagen ohne Angaben von Gruenden in Textform (z.B. Brief, Fax, eMail) oder durch Ruecksendung der Kaufsache widerrufen. Die Frist beginnt mit Eingang der Ware beim Kunden. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genuegt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an:

E4-OnlineShop.de
Egertstrasse 4
72768 Reutlingen
Fax: 07121 - 3811472

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurueckzugewaehren. Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurueckgewaehren, muss der Kunde insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschliesslich auf deren Pruefung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschaeft moeglich gewesen waere - zurueckzufuehren ist. Im uebrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentuemer in Gebrauch nimmt und alles unterlaesst, was den Wert beeintraechtigt.

Paketversandfaehige Sachen sind auf des Kundens Gefahr zurueckzusenden. Ist eine Ruecksendung der Ware wegen des Gewichtes oder Sperrigkeit als Paket nicht moeglich, genuegt es, wenn der Kunde innerhalb der 14-Tages-Frist ein schriftliches Ruecknahmeverlangen an E4-OnlineShop.de ab Eingang der Ware sendet. Bei der Ruecksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40,00 betraegt, hat der Kunde die Kosten der Ruecksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Ruecksendung fuer den Kunden kostenfrei. Transportschaeden muessen unverzueglich E4 und dem Transportfuehrer mitgeteilt werden.

Das Widerrufsrecht besteht nicht

# bei Lieferungen von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persoenlichen Beduerfnisse zugeschnitten oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht fuer eine Ruecksendung geeignet sind oder schnell verderben koennen oder deren Verfallsdatum ueberschritten wuerde,

# bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datentraeger vom Verbraucher entsiegelt worden sind

# zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten.

Bitte beachten Sie vor der Rueckgabe von Geraeten mit Speichermedien (z.B. Festplatten, USB-Sticks, Handys etc.) folgende Hinweise:
Fuer die Sicherung der Daten sind Sie grundsaetzlich selbst verantwortlich. Bitte legen Sie sich entsprechende Sicherungskopien an bzw. loeschen Sie enthaltene personenbezogene Daten. Dies ist insbesondere dann von Bedeutung, wenn personenbezogene Daten Dritter gespeichert sind.
Ist eine Loeschung aufgrund eines Defekts nicht moeglich, so bitten wir Sie, uns ausdruecklich auf das Vorhandensein von personenbezogenen Daten hinzuweisen. Bitte vermerken Sie dies klar ersichtlich auf dem Ruecksendeschein.

Ende der Widerrufsbelehrung

Mangelnde Verfuegbarkeit bestellter Ware oder Dienstleistung
Sollte E4-OnlineShop.de nach Eingang der Bestellung feststellen, dass die bestellte Ware oder Dienstleistung nicht mehr bei E4-OnlineShop.de verfuegbar ist, kann E4-OnlineShop.de eine in Qualitaet und Preis gleichwertige Ware oder Dienstleistung dem Kunden uebersenden bzw. anbieten bzw. erbringen. In diesem Fall ist der Kunde nicht zur Annahme verpflichtet und er hat nicht die Kosten der Ruecksendung zu tragen.


Lieferung / Versandkosten
Fuer Auftraege unter 29,- berechnen wir eine Transportpauschale von 2,90 (bei einer Bestellung per Nachnahme betraegt die Transportpauschale 5,90, bei einer Online-Bestellung und Wahl der Zahlungsart "Sofortueberweisung" ermaessigt sich die Transportpauschale auf 2,90). Bei Online-Bestellungen wird der sich daraus ergebende Betrag vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung im Warenkorb in bezifferter Form ausgewiesen. Ab einem Bestellwert von 99,- traegt E4 die Transportpauschale von 2,90 bzw. 5,90 fuer Sie. Bei sperrigen Artikeln, die im einzelnen entsprechend ausgewiesen sind, berechnen wir zuzueglich einen am Produkt ausgewiesenen Sperrgutzuschlag.

Vorbehaltlich der Selbstbelieferung wird E4-OnlineShop.de fuer eine schnelle Lieferung Sorge tragen. Sollte nur ein Teil der Bestellung nicht sofort lieferbar sein, werden die restlichen Waren ohne erneute Berechnung der Transportpauschale nachgeliefert.

Preis, Zahlungsbedingungen
Die Preisangaben in Privatkunden-Katalogen sind Endpreise und enthalten die am Tag der Katalog-Erscheinung gueltige Mehrwertsteuer. Sollte eine gesetzliche Mehrwertsteuer-Erhoehung nach Erscheinen des Katalogs erfolgen, ist E4-OnlineShop.de zur Berechnung des erhoehten Mehrwertsteuersatzes verpflichtet. Bei Preiserhoehungen im Buechermarkt ist E4-OnlineShop.de aufgrund der Preisbindung zur Weitergabe von Preiserhoehungen verpflichtet.

Auf der Rechnung werden neben dem Nettopreis fuer die Ware die Preise fuer ergaenzende Leistungen ausgewiesen: Verpackung, Versand, 24-Stunden-Service, etc. Die aufgefuehrten Preise verstehen sich inklusive der gesetzlich vorgeschriebenen Mehrwertsteuer.

Bei Bestellungen ueber die Homepages der E4-OnlineShop.de gelten nicht die Katalogpreise, sondern die in der Kasse (checkout) angegebenen Preise.

E4-OnlineShop.de behaelt sich zur Absicherung des Bonitaetsrisikos im Einzelfall vor, bestimmte Zahlungsarten auszuschliessen und erbetene Lieferungen nur gegen Vorauszahlung, Nachnahme- oder Sofortzahlung bei Lieferung durchzufuehren.

Eigentumsvorbehalt
E4-OnlineShop.de behaelt sich das Eigentum an aller Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgueltigen und vollstaendigen Zahlung der gelieferten Ware vor. Soweit E4-OnlineShop.de im Rahmen der Gewaehrleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf E4-OnlineShop.de bzw. umgekehrt uebergeht, in dem einerseits E4-OnlineShop.de die Ware vom Kunden zurueckgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von E4-OnlineShop.de erhaelt.

Gewaehrleistung
E4-OnlineShop.de gewaehrleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt des Gefahrenuebergangs frei von Sach- und Rechtsmaengeln gemaess § 434, 435 BGB sind.

Sollten gelieferte Waren offensichtliche Material- oder Herstellungsfehler aufweisen, wozu auch Transportschaeden zaehlen, wird der Kunde gebeten, solche Fehler gegenueber E4-OnlineShop.de zu reklamieren. Die Versaeumung dieser Ruege hat allerdings fuer Ihre gesetzlichen Ansprueche keine Konsequenzen. Es gelten im uebrigen die gesetzlichen Vorschriften gemaess §§ 434 ff., 475 Abs. 1 BGB.

Die Dauer der Gewaehrleistung betraegt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

Im Fall des Mangels kann der Kunde gemaess § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. E4-OnlineShop.de kann im Rahmen des § 439 die vom Kaeufer gewaehlte Art der Nacherfuellung verweigern, wenn sie nur mit unverhaeltnismaessigen Kosten moeglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurueckzutreten. Der Ruecktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfuegig und unerheblich ist. Im uebrigen gilt § 437 BGB.

Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprueche wegen Maengel der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Voraussetzung fuer die Gewaehrleistungsansprueche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemaesse Benutzung oder ueberanspruchung entstanden ist. Zeigt sich ein Mangel erst spaeter als 6 Monate seit uebergabe, so hat der Kunde den Nachweis zu fuehren, dass die Sache bei Gefahruebergang mangelhaft war. Anderenfalls steht es E4-OnlineShop.de frei, den Nachweis zu fuehren, dass die Sache bei Uebergabe keine Sachmaengel aufwies.


Haftung
E4-OnlineShop.de, ihre Geschaeftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Faellen positiver Forderungsverletzung, Verzug, Unmoeglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund (ausgenommen vorvertragliche Verletzungen) bei Vorsatz und grober Fahrlaessigkeit. Im Falle, dass schuldhaft Schaeden an Leben, Gesundheit oder Koerper entstanden sind, im Falle der schuldhaften Verletzung von vertraglichen Kardinalspflichten (Hauptvertragspflichten) oder bei arglistiger Taeuschung sowie im Falle eines Ersatzanspruches gemaess § 437 Ziffer 2 BGB haftet E4-OnlineShop.de im gesetzlichen Umfang. Lediglich bei einer Verletzung von Kardinalspflichten ist die Haftung fuer Mitarbeiter von E4-OnlineShop.de begrenzt auf den typischen, voraussehbaren Schaden. Der Begriff der Kardinalspflicht wird entweder zur Kennzeichnung einer konkret beschriebenen, die Erreichung des Vertragszwecks gefaehrdenden, wesentlichen Pflichtverletzung gebraucht oder abstrakt erlaeutert als Pflicht, deren Erfuellung die ordnungsgemaesse Durchfuehrung des Vertrages ueberhaupt erst ermoeglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmaessig vertrauen darf. Bei Verzug hat der Geschaeftskunde alternativ zum Schadenersatz das Recht, vom Vertrag zurueckzutreten.

Im Falle von Datenverlusten haftet E4-OnlineShop.de nur, wenn der Kunde die Datenbestaende regelmaessig mindestens einmal taeglich nachweisbar gesichert hat. Die Haftung fuer Datenverluste ist auf den Wiederherstellungsaufwand bei Vorhandensein einer Sicherungskopie beschraenkt, es sei denn die Datenverluste wurden von E4-OnlineShop.de vorsaetzlich oder grob fahrlaessig herbeigefuehrt. Ansonsten wird mit Ausnahme der Faelle eines Vorsatzes oder grober Fahrlaessigkeit eine Haftung ausgeschlossen.

Der Umfang einer Haftung von E4-OnlineShop.de nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberuehrt.

Die vorstehenden Regelungen (9 und 10) geben den vollstaendigen Haftungsumfang von E4-OnlineShop.de, ihrer Geschaeftsleitung und ihren Mitarbeitern wieder.

Rechtswahl
Auf die Rechtsverhaeltnisse zwischen E4-OnlineShop.de und Kunden sowie auf die jeweiligen Geschaeftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-uebereinkommens ueber Vertraege ueber den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

Die Bestimmungen der Ziffer 11.1 lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewoehnlichen Aufenthalt hat, unberuehrt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Taetigkeit des Kunden zugerechnet werden kann (Verbrauchervertrag) und wenn der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrags erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewoehnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

Verschiedenes
Ein Recht des Kunden zur Aufrechnung oder Zurueckbehaltung besteht nicht, es sei denn, die Forderung ist unstreitig oder rechtskraeftig gerichtlich festgestellt.

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit spaeter verlieren, so soll hierdurch die Gueltigkeit des Vertrages im uebrigen nicht beruehrt werden.

Ausschliesslicher Gerichtsstand ist ein gesetzlicher Gerichtsstand nach Wahl von E4-OnlineShop.de, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Koerperschaft des oeffentlichen Rechts ist.


Datenschutz
Ihre Adresse ist fuer eine schnelle und fehlerfreie Bearbeitung in unserer EDV gespeichert. Die Behandlung der ueberlassenen Daten erfolgt in uebereinstimmung mit den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes sowie des Teledienstdatengesetzes.

Wir werden keinen anderen Unternehmen in irgendeiner Weise Ihre Daten zur Versendung von Informationsmaterial ueberlassen und behalten uns vor, diese zu eigenen Werbezwecken zu nutzen. Falls Sie damit nicht einverstanden sind, schicken Sie uns einfach eine kurze formlose Mitteilung an E4-OnlineShop.de, Kundenbetreuung, Egertstrasse 4, 72768 Reutlingen, oder per Fax an die Nummer 07121 - 3811472. Bestellt der Kunde im Internet, so erfolgt bei Nichtaktivierung des Feldes "AGBs" keine Weiterleitung zur Kasse.

E4-OnlineShop.de wird Kundendaten nicht ueber den in den Ziffern 13.1 bis 13.3 geregelten Umfang hinaus verwerten oder weitergeben.